Michael Bloss

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People and Planet first, Profite und fossiler Handel second!

Die USA steigen aus dem globalen Klimaabkommen aus. Das ist eine fatale Entscheidung – für die Menschen in den USA und für unseren Planeten. Die Konsequenz muss lauten: People and Planet first, Profite und fossiler Handel second!

Realitätsschock: Wir sind keine Klimavorreiter

Mit dem Verlassen der USA aus dem Pariser Klimaabkommen tritt ausgerechnet jenes Land aus, welches gemessen an Fläche und Bevölkerung zum größten Klimaverschmutzer der Welt gehört. Ich nenne das unterlassene Hilfeleistung gegenüber der Menschheit und dem Planeten. Dieses Vergehen wird  auf dem internationalen Politikparkett achselzuckend hingenommen. Dabei können wir es uns nicht leisten, dass die USA diese Menschheitsaufgabe links liegen lässt, der Austritt der USA aus dem Klimaschutzabkommen muss Konsequenzen haben.

Doch auch wir in der Europäischen Union und vor allem in Deutschland vor der eigenen Türe kehren. Die Europäische Union ist klimapolitisch blockiert. Deutschland feiert sich für ein Klimapaketchen, dass das Papier nicht wert ist, auf dem es steht und verfehlt seine eigenen Klimaziele krachend. Die bisherig europäischen Klimaschutzziele sind nicht mit dem Pariser Klimaabkommen und dem 1,5 Grad-Ziel kompatibel. Dennoch tun wir so, als ob wir globale Vorreiter wären. 

Die Devise muss sein: People and Planet first, Profite und fossiler Handel second

Und es kommt noch dicker. Trump zwingt der EU einen Handelskrieg auf. Er erhöht die Zölle auf europäische Autos und eine weitere Eskalation konnte nur durch einen Anti-Klima-Deal verhindert werden. Die USA senden seitdem mehr Fracking-Gas, Hormon-Rindfleisch und Soja nach Europa. Die Gasimporte erhöhten sich 2018 um sagenhafte 367 Prozent. Das ist nicht der Status Quo, das ist ein Brandbeschleuniger der Klimakrise.

Im Bezug auf das Handelsabkommen MERCOSUR mit den südamerikanischen Staaten haben Macron und die Zivilgesellschaft gefordert, dass es keine Handelsabkommen mit Staaten geben darf, die das Pariser Klimaabkommen nicht unterzeichnet haben. Das ist richtig. Jetzt müssen wir aber auch konsequent bleiben. People and Planet first, Profite und fossiler Handel second muss die Devise lauten. 

Der Generation Klimaneutralität gehört die Zukunft

Die Politik zu Lasten des Klimas muss aufhören! Die Wissenschaft gibt uns noch wenige Jahre, um die Klimakrise einzudämmen. Der globale Klimanotfall muss folgendes bedeuten: Diejenigen, die den Klimaschutz blockieren und sich selbst aus der globalen Gemeinschaft ausschließen, müssen das auch spüren. Der Handelskrieg mit Trump und der Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen bedeutet, dass es einen Stopp für neue Handelsverträge geben muss, bis in den USA wieder Vernunft eingekehrt ist. 

Wir dürfen unsere eigenen Prinzipien nicht aufgeben und mit Handelserleichterungen nachgeben, während der Planet brennt. 

Gemeinsam mit den progressiven Kräften der USA müssen wir eine neue klimapolitische Brücke bauen. Alexandra Ocasio Cortez, Bernie Sanders oder die weiteren 3.800 politischen Akteure von über 50 U.S.-Staaten aus der Klimabewegung ‘We Are Still In’ sind die Generation Klimaneutralität, die es jetzt braucht – in Europa, den Vereinigten Staaten und der Welt. 

Michael Bloss