Michael Bloss

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Gänsehaut und Enttäuschung - meine erste Woche in Straßburg

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Am vergangenen Dienstag hat sich das Europäische Parlament konstituiert. Für mich beginnt nun die Arbeit ganz offiziell.


Zwar betrete ich bekanntes Feld: Als Sprecher der europäischen GRÜNEN JUGEND und später als Referent der grünen Fraktionsvorsitzenden Ska Keller habe ich schon reichlich Zeit im Europaparlament verbracht. Offiziell als Abgeordneter in den Plenarsaal in Straßburg zu kommen, ist etwas anderes. Wir repräsentieren über 500 Millionen Menschen. Die konstituierende Sitzung war ein emotionaler Moment: Mir ist klar geworden, wie krass es ist, Teil dieses wunderbaren Friedens- und Demokratieprojekt zu sein

.

Doch die Gänsehautmomente der europäischen Demokratie trennt nur wenig von der Enttäuschung.


Während ich sich als neuer Abgeordneter in Brüssel und Straßburg mein Büro neu aufbauen muss, dreht die sich die europäische Politik rasant weiter: Am Dienstag überrascht der Rat der Staats- und Regierungschef*innen mit einem Vorschlag zu den Topposten der Europäischen Union und Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin.


Das ist eine Enttäuschung. Wir haben einen engagierten pro-Europäischen Wahlkampf geführt bei dem alle Parteien klar gemacht haben: Es gibt europaweite Spitzenkandidierende, die die Anwärter auf die Kommissionspräsidentschaft sind. Stattdessen verhandeln die Staats- und Regierungschef*innen die Posten ohne das europäische Parlament und schlagen mit von der Leyen eine Person vor, die am 26. Mai nicht einmal zur Wahl stand. Das ist frustrierend. Ursula von der Leyen wird keinen einfachen Stand haben. Ob sie die nötige Mehrheit erhält, ist ungewiss.


Zum Durchatmen bleibt mir aber erst einmal keine Zeit. Direkt im Anschluss an die Straßburger Sitzungswoche bin ich zu meinem Kreisverband nach Stuttgart gefahren und direkt danach nach Tschechien. Bei den dortigen Klimaprotesten war ich als parlamentarischer Beobachter dabei. Die Klimabewegung ist ein wichtiger Partner der Politik und gemeinsam können wir viel erreichen - auf der Straße und im Parlament.


Im direkten Anschluss beginnt in Brüssel dann die Konstituierung der Ausschüsse. Dann wird neben der Organisation des neuen Büros und der Regionalbüros in Mannheim und Stuttgart, für mich auch die inhaltliche Arbeit beginnen. Ich werde in Zukunft im Energie- und Industrieausschuss, sowie Umweltausschuss für mehr Klimaschutz streiten und die wichtige Stimme der Klimabewegung ins Parlament tragen.


Es war mir immer klar, dass die Veränderung der europäischen Politik einen vollen Terminkalender fordert. Das nehme ich an und jetzt ist es an uns Grünen in den nächsten 5 Jahren klar zu machen, dass wir eine demokratische, rechtstaatliche und menschenrechtlichen Europäischen Union haben wollen, die die Klimaschutz konsequent umsetzt. Viel Zeit zum Durchatmen und an die Gänsehaut der konstituierenden Sitzung zu denken, bleibt nicht. Meine Motivation bremst das nicht, denn wir wurden schließlich gewählt, um hier etwas zu verändern.

Michael Bloss